Gibt es sowas wie „der Rat“?

Ja und Nein.

Ja:

Der Rat besteht aus bei einer Kommunalwahl gewählten Bürger:innen der Kommune und ist dessen oberstes Gremium, das Entscheidungen fällt. Der Rat in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (BUC) besteht aus 32 Mitgliedern. Da die Bürgermeisterin (BM) auch ein Mandat bei der Abstimmung hat, gibt es 33 stimmberechtigte Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Nein:

Denn der Rat besteht aus unterschiedlichen Fraktionen, die sich meist aus Mitgliedern einer Partei wie SPD, Grüne, Linke, Die Partei, CDU oder FDP zusammensetzen. Es gibt aber auch Gruppen aus mehreren Personen und Einzelmandate. Jede Gruppierung hat meistens eine eigene Agenda, ob sie bei einer Abstimmung zustimmt oder nicht. Meistens treffen sich die Gruppierungen im Vorfeld (Fraktionssitzung) und diskutieren, wie Sie stimmen möchten. Daher sind meistens nicht alle Mitglieder im „Rat“ für eine Entscheidung auch verantwortlich. Es sind die Personen oder Gruppen, die jeweils in Mehrheit abgestimmt haben.

Ein Beispiel:

In der BUC sind die Sitze im Rat wie folgt verteilt: 16 SPD (inkl. BM), 6 Gruppe Glück Auf (Grüne, Die Partei, Linke, Kritische Bürger), 5 CDU, 4 FDP und 2 Einzelmandate. Wenn die SPD und die CDU geschlossen für einen Antrag stimmen, haben Sie eine Mehrheit von 21 Stimmen. Dann ist der Antrag angenommen, auch wenn alle anderen Personen und Gruppen dagegen sind.

Ortsräte

Weiter gibt es für Altenau und Wildemann noch die Ortsräte. Diese werden separat gewählt und können auch eigene Entscheidungen für ihre Ortschaft herbeiführen, z.B. für die Repräsentation der Ortschaft oder Verteilung von Zuschüssen für Vereine. Allerdings sind die Möglichkeiten im Ortsrat begrenzt, denn bei vielen Entscheidungen können sie zwar eine Empfehlung für den Rat abgeben, der Rat ist aber an diese Empfehlung nicht gebunden.

Wann tagt der „Rat“?

Die Termine der Ratssitzungen, Ortsratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse können hier online eingesehen werden.

(CZI)

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